UBL
Unabhängige Bürgerliste Thedinghausen
www.ubl-thedinghausen.de
Hier finden Sie die Anträge und Anfragen der
UBL-Fraktion im Samtgemeinde - und
Gemeinderat Thedinghausen.
Antrag der UBL-Fraktion an den Samtgemeinderat vom 22.02.2017
Wir beantragen zur Begleitung der Um- und Neubaumaßnahmen für das Rathaus
die Einrichtung eines Projekt-Controllings, verbunden mit einer zumindest
quartalsmäßigen Berichterstattung an den Samtgemeinderat, um ein Einhalten der
beschlossenen Investitionssumme von EUR 1.500.000 zu gewährleisten.
Antrag der UBL-Fraktion an die Samtgemeinde vom März 2017
Die Verwaltung möge prüfen, ob die Aufstellung eines touristischen Hinweisschildes
für den Erbhof an der Bundesautobahn möglich ist. Ferner sollten in einem
zweiten Schritt die zu erwartedenden Kosten ermittelt werden.
Antrag der UBL-Fraktion an die Samtgemeinde vom März 2017
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, auf
gemeindeeigenem Grund einen Beerdigungswald auszuweisen. Desweiteren sollen
die wirtschaftlichen Aspekte sowie die Möglichkeit einer eventuellen Verknüpfung
im Sinne geforderter Ausgleichsmaßnahmen geprüft werden.
Gemeinsame Anfrage der UBL und der Gruppe FDP / von Hollen vom August 2017
Die Verwaltung der SG Thedinghausen wird gebeten, für die BTE folgende
Informationen im SG-Rat vorzustellen
- Geschäftsergebnis der BTE für die Jahre 2010 bis 2016 und die daraus
resultierenden Ergebniszuweisungen an die SG
- den aktuellen Stand der Bürgschaften und die jährl. anfallenden Bürgschaftskosten
für die o.a. Zeiträume
- Geschäftsplanung der BTE für die Jahre 2017 - 2022
- geplante Investitionen, Art, Volumen und Zweck
- vorhandene Informationen für weitere geplante Bürgschaften
- geplante Kostenentwicklung der Gesellschaft
- Ertragsaussichten der Gesellschaft
- zu erwartende finanzielle Auswirkung auf die SG
- welche Möglichkeiten gibt es für die SG, aus dem Projekt auszusteigen und was
sind die Kosten
Antrag der UBL-Fraktion an die Gemeinde Thedinghausen vom August 2017
Die UBL beantragt erneut, auf der L 156 im Ortsbereich Thedinghausen auf dem
Abschnitt zwischen Syker Straße 11 ( Busparkplatz ) bis Braunschweigerstraße
Gasthof Niedersachsen, an dem Modellprojekt ( Tempo 30 auf Landesstraßen )
teilzunehmen und dort befristet eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 40 km/h
einzurichten.
Antrag der UBL-Fraktion an die Samtgemeinde vom November 2017
Die UBL Thedinghausen beantragt ökologisch, energetisch und finanziell
zukunftsfähige Alternativen zu einer Holzhackschnitzelanlage für den
Schulkomplex zu prüfen.
Gemeinsamer Antrag der UBL-Fraktion und der Gruppe FDP/von Hollen
vom 03.01.2018
Die Verwaltung wird berauftragt, den Ausstieg der Samtgemeinde Thedinghausen
als Gesellschafterin der BTE Bremen Thedinghausen Eisenbahn GmbH rechtlich
prüfen zu lassen und damit evtl. verbundene Kosten aufzuzeigen.
Anfrage der UBL-Fraktion vom 16.01.2018
Die Verwaltung wird gebeten, die aktuellen Werte perc 31.12.2017 für
Investitionen und Kosten im öffentlichen Teil der SGR-Sitzung am 06.02.18
wie folgt aufzugeben :
1. Planzahlen gem. Haushaltsplan 2017
1. Ist-Zahlen per 31.12.2017
3. Abweichungen absolut
4. Erläuterungen zu den Abweichungen
Antrag der UBL-Fraktion an die Samtgemeinde vom 30.08.2018
Hiermit stellt die Fraktion der UBL den Antrag, die Durchführung der Wahl des
1. Samtgemeinderats / der 1. Samtgemeinderätin in geheimer Abstimmung
durchzuführen.
Antrag der UBL-Fraktion an die Samtgemeinde vom 10.09.2018
Die UBL Thedinghausen beantragt, im Jahr 2019 an alle Haushalte in der
Samtgemeinde Samentütchen mit Blühmischungen zu verteilen.
Antrag der UBL-Fraktion an die Samtgemeinde vom 29.04.2019
Es wird beantragt, die Verkehrsführung auf dem Parkplatz vor der Gustav-
England-Halle in eine Einbahnstraßen-Regelung zu ändern, mit entsprechender
Beschilderung und Hinweisen auf der Straße.
Antrag der UBL-Fraktion an die Samtgemeinde vom 29.04.2019
Es wird Einsicht in die Jahresabschlüsse 2017 und 2018 inkl. Lagebericht der BTE
Bremen -Thedinghausen-Eisenbahn GmbH beantragt.
Antrag der UBL an den Gemeinderat Thedinghausen vom 27.04.2020
Der Rat trifft Maßnahmen, um die historische Fassade des Gasthofes
Niedersachsen zu erhalten.
Antrag der UBL vom 29.04.2019
Es wird beantragt, die Verkehrsführung auf dem Parkplatz vor der
Gustav-England-Halle in eine Einbahnstraßen-Regelung zu ändern, mit
entsprechender Beschilderung und Hinweisen auf der Straße.
Gemeinsamer Antrag UBL und Gruppe FDP/ von Hollen vom 10.09.2020
Wir beantragen, die Position des neuen Samtgemeindebürgermeisters/ der
neuen Samtgem eindebürgermeisterin in 2021 überregional auszuschreiben.
Antrag der UBL vom 10.11.2020
Der Rat beauftragt die Verwaltung zu prüfen unter welchen Bedingungen die
Sitzungen der Ausschüsse und des Ratesd, nur der öffentliche Teil, im Internet
als Livestream gesendet und aufgezeichnet werden können.
Antrag der UBL vom 10.11.2020
Die Verwaltung wird aufgefordert, den Gleichstellungsplan mit der
Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2019 - 2021 zu erstellen, da diese
Pflicht gem. § 15 des NGG besteht.